Menschen sind keine Puppen in einem Spiel

...wir sollten uns auch nicht so behandeln lassen!

Es ist eine verkehrte Welt. Während sich 2009 die Schweizer Classe Politique nach dem JA zum Minarettverbot und vom Volk distanzierte, wurde die Schweiz im Ausland für ihr Rückgrat und ihre Demokratie gelobt. Die Leserbriefe widerlegen das von den Verlierern gezeichnete Bild eines verängstigten und von Scharfmachern verführten Pöbels. Die Stellungsnehmen reeller Menschen waren in den meisten Fällen vielmehr auf Grund von Tatsachen differenziert kritisch gegenüber dem Islam, und aus dem Ausland kam eine enorme Hochachtung für den volksnahen demokratischen Prozess in der Schweiz zum Ausdruck. Gegen die Panikpropaganda der Spin Doctors aus Bern ist glasklar festzustellen: Nach den aussenpolitischen Pleiten der letzten Monate um UBS-Daten, Bankgeheimnis und den Fall Gaddafi wird das Minarettverbot als Zeichen der Stärke interpretiert. Man beneidet die Schweiz, wie es ein Leser aus Hohenems in Österreich formulierte, um ihre "Unabhängigkeit und Unbeirrbarkeit", und um ihr "Selbstbewusstsein als Nation". Der Minarett-Streit hat zudem endlich die notwendige Diskussion über den Islam eröffnet, und was noch wichtiger ist, die Demokratiedebatte. Die Schweiz beruht auf dem Grundsatz, dass sich die Bürger unseres Landes für fähig halten, selber über ihre Gesetze zu bestimmen. Das passt der politischen Elite nicht in den Kram, die seit Jahren daran arbeitet, die Demokratie in der Schweiz scheibchenweise abzuschaffen. Das sind keine Übertreibungen, sondern Realitäten. Gemäss Roger Köppel ist daher die Anbetung des Völkerrechts verfehlt. Man solle sich "von dessen Heiligenschein nicht blenden lassen!"

Die Schweiz blickt auf jahrhundertealte rechtsstaatliche Traditionen zurück. Es kann keine Rede davon sein, dass sich unsere Volksabstimmungen ausserhalb des Rechts bewegen! Dass es unveräusserliche Rechte des Menschen gibt, die man nach der Erfahrung mehrerer Weltkriege, die von Nichtschweizern verübt wurden, einführte, ist unbestritten. Inzwischen aber hat sich der Katalog der Menschenrechte um sozialistisches Wunschdenken erweitert, die auf Leistungsansprüche an den Staat hinauslaufen, die ihn zerstören würden: Man spricht bereits von Menschenrechten auf Arbeit, auf Bildung und auf Wohnraum. In den letzten Tagen wurde sogar ein Menschenrecht auf Minarette postuliert. Man hält als Schweizer, sein Menschenrecht auf freie Urnengänge dagegen! Das Völkerrecht ist nicht Ausfluss einer höheren Vernunft oder Gerechtigkeit, sondern das Gesetz kriegerischer Siegernationen. Es wurde inzwischen von intellektuellen Technokraten ohne demokratische Debatte und schon gar nicht aus dem Verständnis der Lebenswirklichkeit der Betroffenen heraus laufend dem Zeitgeist angepasst und immer willkürlicher angewendet. Gaddafi lässt grüssen!

Wer dem Volk nicht mehr alles zur Abstimmung vorsetzen will lässt völlig ausser acht, dass das so genannt zwingende Menschenrecht in unserer Verfassung in Art 2, Absatz 2-3 unabhängig von fremden Gesetzen und Gremien gewährleistet ist. Das Liebäugeln mit fremden Richtern bzw. Menschenrechts-gerichten im Ausland muss als Verrat entlarvt und geahndete werden! Art 2 der BV schützt unsere Unabhängigkeit und Eigenständigkeit, Freiheit und Rechte des Volks - und fördert den inneren Zusammenhalt; was jetzt bitter notwendig geworden ist. Das heisst ganz klar, dass wir das Ansinnen, einen souveränen Entscheid vor ein ausländisches Gericht zu ziehen als verfassungswidrig entlarven müssen. Entsprechende müssen von unserem Bundesrat fahrlässig abgeschlossene Verträge deshalb sofort als ungültig erklärt werden und damit die BundesrätInnen in die Pflicht genommen werden zu ihrem Eid zu stehen, und sich für das eigene Volk einzusetzen. Es ist also Zeit die Mediendemokratie, von der nur die Medien und die Classe Politique profitieren, wieder auf die direkte Demokratie zurück zu stellen!